Am 21.11. wurden TVStud-aktive Studierende beim Versuch, die Mensa Ernst-Abbe-Platz zu besuchen, von Seiten des Studierendenwerks zum Verlassen der Einrichtung aufgefordert. Gleichermaßen versuchte die Geschäftsführung am 20.11. in der Mensa Carl-Zeiss-Promenade einem streikenden Hochschulmitarbeiter aufgrund seiner Beteiligung an den aktuellen Warnstreiks Hausverbot zu erteilen. Zur Rechtfertigung beruft sich das Studierendenwerk öffentlich auf das Streikrecht.
Wir, die Konferenz Thüringer Studierendenschaften, kritisieren das Verhalten des Studierendenwerkes in der aktuellen Streikphase zutiefst. Insbesondere die angedrohten Maßnahmen gegen streikende Studierende unseres Bündnispartners „TVStud“ sind unseren Augen in keinster Weise gerechtfertigt.
Nach Rücksprache mit diversen Beteiligten wird die Situation vom Studierendenwerk falsch dargestellt. Darüber hinaus halten wir die angedrohten Rechtsmittel nicht für legitimiert. So gilt zwar, dass Arbeitskampfmaßnahmen nicht in bestreikten Einrichtungen stattfinden dürfen, jedoch ist an dieser Stelle klarzustellen, dass am 21.11.2023 (Tag des Vorfalls) weder das Studierendenwerk bestreikt wurde, noch die Studierenden dort im Rahmen des Arbeitskampfes aktiv waren. Sie waren dort schlicht weg in TVStud-Kleidung zum Mittagessen. Dies stellt eine Kernaufgabe des Studierendenwerks dar und ist unter anderem in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit dem Land Thüringen festgehalten.
Darüber hinaus hat das Studierendenwerk laut §3 ThürStudWG unter anderem die Aufgaben „1) Wirtschaftliche Förderung der Studierenden“ und „4) kulturelle und soziale Förderung der Studierenden“ und sollte somit nicht nur nach den eigenen Leitlinien, sondern auch gesetzlich die Forderungen von TVStud unterstützen. Besonders dadurch halten wir die Androhung von Hausverboten geschweige denn polizeilichen Maßnahmen für absolut unangemessen.
Ferner wurden uns auch andere Vorfälle geschildert, bei denen das Studierendenwerk seine Rechte als Arbeitgeber sehr strikt wahrnimmt. Solches Verhalten zeigt, dass sich das Studierendenwerk der schlechten Arbeitsbedingungen im eigenen Haus nicht bewusst ist und Initiativen zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen aktiv untergräbt. Als Folge dessen stellen wir uns die Frage, wie die Aktionen des Studierendenwerks während der aktuellen Streikphase mit seinem Leitbild vereinbar sind.
So sind Aussagen wie „Wir sind sozial.“ oder „Unsere Zusammenarbeit zeichnet sich durch Wertschätzung, Offenheit und Toleranz aus.“ im Leitbild enthalten, stehen jedoch offensichtlich im Kontrast zum aktuellen Vorgehen.
Wir sehen die aktuellen – teilweise massiven – streikbedingten Einschränkungen als ein Symptom der Unzufriedenheit der Angestellten und der Arbeitsbedingungen beim Studierendenwerk. Daher bitten wir unsere Kommilitoninnen und Kommilitonen etwaige streikbedingte Umstände nachzusehen und verweisen auf die Kanäle von ver.di, GEW und TVStud. Dort kann man sich bereits vorab bezüglich etwaiger Streiks informieren und sich somit schon vorher darauf vorbereiten.
Abschließend sichern wir allen Angestellten des Studierendenwerkes, der Hochschulen und des Uniklinikums Jena, sowie natürlich insbesondere unseren Kommilitoninnen und Kommilitonen von TVStud unseren Rückhalt zu und bedanken uns dafür, dass sie sich trotz der schwierigen Umstände für faire Arbeitsbedingungen einsetzen! #TVSTUD
Redaktionelle Anmerkung:
In einer früheren Version wurden leiden die Daten um je einen Tag vertauscht. Dies wurde jetzt korrigiert.